Demokratie(09/2020)

Demokratie (09/2020)

Meine sehr verehrten Schweizer! Ich schäme mich, wenn ich solche Dinge schreibe, wie sie gleich folgen. Sie werden das als Kritik auffassen, obwohl ich das nicht als Kritik meine, aber kritisches Nachdenken ist nun mal Kritik. Da kann ich machen, was ich will. Und der (übrigens nicht „das“) Corona-Virus (es heisst ja auch nicht „Das Feind“, sondern „Der Feind“) gibt so viele Gründe zum Nachdenken. Nehmen Sie den Virus ernst als Feind.
Ihre direkte Demokratie hat mich über viele Jahre sehr begeistert, solange ich sie nicht von innen erlebt habe, solange sie noch weit weg war und ich nur ihr Ideal, so wie ich es glaubte, kannte.
Die Realität hat mich ernüchtert. Natürlich ist die direkte Demokratie derzeit das Nonplusultra der Demokratie. Das macht die Schweiz ja unter Anderem so interessant.
Mir fällt auf, dass die direkte Demokratie, zumindest so, wie sie jetzt verwirklicht ist, zwar den grösstmöglichen Einfluss jedes einzelnen Bürgers auf die Geschicke des Landes und die Gemeinschaft ermöglicht, dass das aber auch dazu führt, dass an sehr vielen Stellen alles festgefahren ist in egoistisch erreichten Standpunkten, gesetzlichen oder anderen Regelungen und wenn irgend möglich, bewegt sich keiner mehr einen Schritt zurück, denn sonst würde er ja von seiner erreichten „Freiheit“ und seinen „Rechten“ etwas abgeben müssen. Nachdem man für seine Freiheit und seine Rechte viel gekämpft und eingesetzt hat, kann man sie nicht mehr loslassen. Jetzt ist man an die beiden gekettet. So bewegt sich im Land ausser der Bauwirtschaft und dem was Geld bringt, nur noch wenig. Da keiner einen Schritt zurück geht, kann auch keiner einen Schritt nach vorne gehen. Ja nichts verschenken und schon gar nicht irgendwelche Gewinne verschenken.
Das führt auch dazu, dass die regierenden Gremien alle Regelungen und Gesetze bis ins kleinste Detail durch viele Rechtskundige präzise ausformulieren lassen müssen, auch damit jede beteiligte Gruppe oder Person ihre Interessen mit ins Gesetz geschrieben hat, so dass die Kompromisse mit irgendeinem sachlichen Sinn nur noch wenig gemein haben. Jede Formulierung muss rechtskonform und wasserdicht sein. Kompromiss kommt weit vor Sinn. Sind solche Regeln und Gesetze dann erst einmal in Kraft getreten, holen sich die Verbände und Interessengruppen und wer sonst noch Interessen und Geld hat ein Heer von Rechtskundigen, um nach Schlupflöchern zu suchen, damit die Ge- und Verbote möglichst ohne offensichtlichen Rechtsbruch im eigenen Interesse umgangen werden können.
Ist das eigentlich ein menschlicher, ein sinnvoller, ein Erwachsenen angemessener Umgang miteinander? Von oben werden Regeln und Gesetze in Kraft gesetzt, von unten werden sie nach Möglichkeit umgangen. Mir fallen da etliche dumme Fragen ein…
Ist es eigentlich zwingend, dass Regierungen Gesetze erlassen müssen? In der Schweiz dauert das ja zum Glück etwas länger als in den umliegenden Ländern. Es wird auch mehr um Kompromisse gerungen. Gäbe es auch andere Verfahrensweisen, andere Kommunikationsformen, andere Lebensformen zwischen Regierung und Regierten als nur Gesetze machen und Gesetze empfangen, zumal in einer Direkten Demokratie, zumal unter einer der gebildetsten und reichsten Nationen dieser Erde? Der Ist-Zustand gleicht doch eher dem Treiben in einem Kinderzimmer von Dreijährigen und der genervt regierenden Mutter?
Ich muss gestehen, dass die reale Direkte-Demokratie in der Schweiz doch ziemlich weit entfernt ist von meiner gedachten Direkten Demokratie. Das liegt natürlich an meinen Täuschungen, denen ich unterliege, zweifelsfrei. Aber wenn dem so ist, hiesse das, mehr als Kleinkinderzimmer ist auch in einer ausgereiften, gebildeten, reichen Gesellschaft mit der bestdenkbaren Demokratie nicht möglich. Doppelt enttäuschend. Das sind wir uns so gebildet, mit allen Wassern gewaschen, die Welt beherrschend fühlenden Menschen also?!
Es ist ja auch interessant, die Rechtsprozesse im Land zu verfolgen. Auf beiden Seiten ist ein Heer von Rechtskundigen notwendig, damit jeder zu seinem Recht kommt, aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass über Gewinn oder Unterliegen am Ende vor allem Verfahrensfragen und Formalien entscheiden. Irgendeine Formsache wurde nicht eingehalten oder/und das Delikt verjährte unterdessen. Wer wirklich Recht haben könnte, wird dann schon gar nicht mehr gefragt. Was hat das mit Justitia zu tun? Die Arme! Oder vielleicht die Glückliche? Sie liegt inzwischen lächelnd in der Sonne am Mittelmeer und denkt. „Die in der Schweiz kommen auch ohne mich aus. Die haben mich vergessen“.
Entschuldigen Sie bitte, dass ich massiv übertrieben habe, um anschaulich zu schreiben.

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